24.06.2017 | PM zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 StGB
Aufhebung der Urteile nach § 175 StGB – Heiko Maas und SPD haben Rechtgeschichte geschrieben
Am 22. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag einstimmig ein Gesetz verabschiedet, nach dem Tausende nach § 175 StGB verurteilte Homosexuelle rehabilitiert werden. Der Paragraf des Strafgesetzbuches stellte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. In der Nachkriegszeit übernahm die Bundesrepublik das verschärfte Gesetz der Nationalsozialisten. Im Jahr 1969 wurde der Paragraf entschärft, aber erst 1994 endgültig abgeschafft. Mit der Aufhebung der Urteile wird eklatantes Unrecht aufgehoben. Zur historisch einmaligen Entscheidung des Deutschen Bundestages erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer, Petra Nowacki:
