Aktuelles

PM zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- undTrans*-Feindlichkeit (IDAHOBIT)

SPDqueer enttäuscht über magere Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in der Queerpolitik

GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.

Hissen der Regenbogenfahne

Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) 2017 wurde wie jedes Jahr die Regenbogenfahne vor dem Willy-Brandt-Haus gehisst.

Petra Nowacki: Nach langem Kampf – endlich Gleichberechtigung!

Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für gleichgeschlechtliche Paare erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki:

Die SPD gibt ihr Ja-Wort! Eindeutiges Bekenntnis zur Ehe für alle als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung

„Familie das ist nicht nur Vater, Mutter, Kind. Familie, das ist da, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen. Und dazu gehören alle Lebensformen, für die Menschen sich entscheiden. Dazu gehören auch homosexuelle Paare und deshalb eine klare Ansage an Alle, Wir werden die Ehe für alle in der nächsten Regierung durchsetzen. Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht verankert ist.“ (Martin Schulz, 25.06.2017, SPD-Parteitag Dortmund)

Aufhebung der Urteile nach § 175 StGB – Heiko Maas und SPD haben Rechtgeschichte geschrieben

Am 22. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag einstimmig ein Gesetz verabschiedet, nach dem Tausende nach § 175 StGB verurteilte Homosexuelle rehabilitiert werden. Der Paragraf des Strafgesetzbuches stellte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. In der Nachkriegszeit übernahm die Bundesrepublik das verschärfte Gesetz der Nationalsozialisten. Im Jahr 1969 wurde der Paragraf entschärft, aber erst 1994 endgültig abgeschafft. Mit der Aufhebung der Urteile wird eklatantes Unrecht aufgehoben.

Zur historisch einmaligen Entscheidung des Deutschen Bundestages erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer, Petra Nowacki:

Christopher Street Day 2017

Unter dem Motto „Jetzt erst recht! Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig!“ sind SPD und SPDqueer dieses Jahr mit einer Trucktour auf verschiedenen Paraden des Christopher Street Day unterwegs:

Leitantrag des Parteivorstands der SPD trägt deutlich auch die Handschrift der SPDqueer – an der #Ehefüralle arbeiten wir noch!

Zum Leitantrag des Parteivorstands der SPD erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki:

Der Leitantrag des Parteivorstands der SPD trägt deutlich auch die Handschrift der SPDqueer.

SPDqueer verärgert über Rückwärtsgewandtheit der CDU/CSU bei Ehe für alle

Zu den Ergebnissen des Koalitions-Ausschusses vom 29. März 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer-Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki:

SPDqueer begrüßt Rehabilitierung und Entschädigung von nach §175 StGB verurteilten Männern

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.

Zum Beschluss des Bundeskabinetts erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer Petra Nowacki: