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Aktuelles

12.04.2021

Zum AfD-Wahlprogramm Zusammenführen, anstatt zu spalten

Foto: Teilnehmer einer Demonstration gegen die AfD halten Schilder
dpa

Am vergangenen Wochenende beschloss die sogenannte Alternative für Deutschland in Dresden ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl. Sie setzt darin ihre Angriffe auf Regenbogenfamilien, trans* Menschen und die queere Community in Deutschland nahtlos fort. Mit ihrem Slogan: „Deutschland. Aber normal.“ zieht sie eine scharfe Trennlinie zwischen Jenen, die in ihr völkisch-nationales Weltbild zu passen scheinen und dem Rest Deutschlands.

Hierzu der Bundesvorstand der SPDqueer:

Mit dem am Wochenende in Dresden beschlossenen Wahlprogramm, hat die sogenannte Alternative für Deutschland eine neue Runde in ihrem Kampf gegen die Rechte von LSBTIQ* eingeläutet. Schon der Slogan „Deutschland. Aber normal.“ verrät, wo die Reise hingehen soll. Es ist die AfD, die sich herausnimmt zu definieren, was „normal“ sei und was nicht. Sie möchte so darüber entscheiden, wer zur Gesellschaft gehört und wer nicht. Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans*, inter* und andere queere Menschen gehören in der Ideologie der AfD offensichtlich nicht dazu. Dabei geht die Ablehnung so weit, dass sogar die schiere Existenz von Transgeschlechtlichkeit geleugnet wird. Diese Einstellung verwundert nicht. Denn sie passt zu einer Partei, die mit Wissenschaft und Realität auf Kriegsfuß steht.

Anders als die AfD, werden wir uns dafür einsetzen, dass dieses Land nach der Bundestagswahl von einer progressiven Mehrheit regiert wird, die die Vielfalt dieser Gesellschaft zu schätzen weiß und sie zusammenführt, anstatt sie zu spalten. Wir wollen notwendige Veränderungen mitgestalten und keine Angst vor ihnen schüren. Das Bild, welches die AfD für Deutschland entwirft, hat nichts mit vermeintlicher Normalität zutun. Es ist rückwärtsgewandt, grenzt aus und spaltet. Eine solche Politik ist nicht bloß rückständig, sondern liegt Jahrzehnte in der Vergangenheit.