Die ILGA Europe ist ein kontinentaler Dachverband, der sich für die Interessen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans* und inter* Menschen (LSBTIQ*) einsetzt. Ihm gehören derzeit über 400 Mitgliedsorganisationen aus 45 europäischen Ländern an. Zu den bekanntesten Mitgliedern aus Deutschland zählen der Lesben- und Schwulenverband (LSVD), das Bisexuellen Netzwerk BiNe oder der Bundesverband Trans*.
Im Rahmen der Wahlen zum Europäischem Parlament fordert die ILGA Europe Kandidat*innen für Europäischen Parlament auf, einen „Come Out Pledge“ zu unterzeichnen. Durch ihre Unterschrift bekennen sich die Kandidat*innen dazu, zehn Forderungen zu unterstützen. Dazu gehört unter anderem, sich für ein EU-weites Antidiskriminierungsgesetz auszusprechen, Trans-Rechte zu verbessern oder wegen ihrer Homosexualität verfolgte Asylbewerber besser zu schützen.
Neben zahlreichen anderen SPD-Kandidat*innen, hat auch Katarina Barley als deutsche Spitzenkandidatin das „Come Out Pledge“ unterzeichnet.
Hierzu erklären Petra Nowacki, Vorsitzende der SPDqueer, sowie ihre Stellvertreterin Carola Ebhardt, die zugleich im Vorstand der Rainbow Rose, dem Netzwerke für LSBTIQ* der Sozialdemokratischen Partei Europas ist:
Wir erleben ein zunehmend polarisiertes soziales und politisches Klima, das auch die Wahlen zum Europäischen Parlament prägt. Dabei werden auch die Grundwerte, auf denen die EU gegründet wurde, in Frage gestellt: Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Auch die Rechte und der Schutz von LSBTIQ*sind hiervon betroffen.
Gerade vor diesem Hintergrund gilt es ein klares Bekenntnis abzugeben. Als Sozialdemokrat*innen bekennen wir uns zu Europa, den europäischen Werten und den Rechten von LSBTI. Wir freuen uns, dass neben zahlreichen anderen SPD-Kandidat*innen auch Katarina Barley durch ihre Unterschrift diese Position noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht hat.
