Am 15. August 2022 ist es genau ein Jahr her, seitdem die radikalislamischen Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben. Seitdem müssen Menschen, die als Ortskäfte tätig waren, sich in Afghanistan für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben oder als LSBTIQ* dem Weltbild der Taliban widersprechen, in ständiger Angst um ihre Sicherheit leben.

Als Bundesvorstand der SPDqueer erkennen wir an, dass die Bundesregierung seit dem Abzug der Nato-Kräfte aus Afghanistan vor rund einem Jahr mehr als 23.000 ehemaligen afghanischen Ortskräften und Familienangehörigen die Aufnahme zugesichert hat und von diesen bisher 17.556 Menschen nach Deutschland eingereist sind. Allerdings fanden LSBTIQ* - trotz akuter höchster Lebensgefahr - bisher leider keine Berücksichtigung bei der Evakuierung aus Afghanistan.

Hintergrund ist, dass bisher für eine Aufnahmezusage verlangt wird, dass man aktiv in einer spezifischen NGO tätig war. LSBTIQ* können diesen Nachweis in der Regel nicht erbringen, da bereits vor der Machtübernahme durch die Taliban Homosexualität unter Strafe stand, LSBTIQ* sich aus Furcht vor Verfolgung und Repressalien also nur selten öffentlich zu ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität bekannt haben.

Nach unserem Kenntnisstand haben LSBTIQ*-Organisationen dem Auswärtigen Amt bereits namentliche Listen von besonders gefährdeten LSBTIQ* übermittelt, die aber aktuell nicht geprüft werden, da ihre Gefährdung nicht tätigkeitsbezogen ist.

Aus Anlass des ersten Jahrestages der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wollen wir als SPDqueer die Situation von afghanischen LSBTIQ* wieder ins Blickfeld der deutschen Politik holen und bitten Außenministerin Annalena Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser, gemeinsam eine Lösung für afghanische LSBTIQ* zu finden und sich für deren Schutz einzusetzen. Jeder Tag zählt, ein weiteres Hinauszögern des im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufnahmeprogramms ist nicht hinnehmbar. Die deutsche Bundesregierung darf die afghanischen LSBTIQ* nicht vergessen.